Weiß jemand wie es rechtlich aussieht wenn es eine Impfpflicht gibt? Was kann mir, meiner Familie passieren wenn wir uns weigern, welche Bestrafungen sind vorgesehen? Wie sieht das in anderen Ländern aus?
Hallo Edwin Und die anderen (insbesondere die Neuen)
Deine Fragen sind berechtigt. Du scheinst neu mit der Sache konfrontiert zu sein. Macht nichts. Das waren wir alle einmal.
Aber: Nimm Dir Zeit und schaue Dich in Ruhe im Forum um und durchdenke das.
Hier im Spezialforum Vogelgrippe weise ich zum Rechtlichen hin auf:
(Grippe) Zwangsimpfungen? Einspruch.
Drucke es Dir aus und/oder kopiere es auf Deinen PC und nimm es als Vorlage und erhebe den Einspruch jetzt schon, für Dich, für Deine Familie und lege den Einspruch ein bei Deiner Gemeinde, beim Landesgesundheitsministerium und beim Bundesgesundheitsministerium (per Fax oder per Einschreiben).
Du wirst blöde Antworten bekommen, die Dir aber am Tag X helfen können, wenn Du Dich weigerst.
Dann weise ich auf meine Eingabe an die Generalbundesanwaltschaft hin. Hier unten im Forum:
Karls Schreiben an Generalbundesanwaltschaft
Drucke Dir die 24 Seiten aus. Da hast Du viele Informationen.
Eine Prognose, was Dir passieren kann, wenn Du eine Zwangsimpfung verweigerst, kann Dir in diesem Staat, der (noch) so ist, wie er ist, niemand geben.
Das Gesetz jedenfalls lässt bei dieser Sachlage keine Zwangsimpfung zu – aber darauf, dass Gesetze für die staatlichen Organe verbindlich sind, kann man sich in Deutschland nicht (mehr?) verlassen.
Je mehr jetzt etwas tun, z.B. jetzt schon Einsprüche einlegen, jetzt bei den kommunalen, Landes- und/oder Bundesgesundheitsbehörden (Adressen über Internet) nach der Veröffentlichung fragen, in der das H5N1-Virus dokumentiert ist, jetzt schon nach der Veröffentlichung fragen in der ein humanes Imfluenzavirus dokumentiert ist, desto wahrscheinlicher ist es, dass es uns gelingt, nicht nur das Vogelgrippeimpfverbrechen abzuwenden, sondern das gesamte Verbrechen des medizinisch-industriellen Komplexes zu überwinden.
Von sich aus sind die Behörden in Deutschland nicht an diesen Punkt gelangt, wo sie heute stehen. Das gelang nur weil einzelne (von denen gesagt wird, dass der Einzelne doch nichts tun kann) sich mit konkreten Beweisfragen an die Behörden gewandt haben.
Deine Frage nach dem Ausland verstehe ich nicht. Denkst Du etwa an Flucht ins Ausland? Bleib in Deutschland und sehe vorher was Du machen kannst.
Lies mal (in Bezug auf Axel, der sagt, dass das Lachen wichtig ist) Asterix und Obelix. Vor diesem unscheinbaren kleinen gallischen Dorf machten sich die Römer in die Hose. Jürgen (Moderator) hat wohl nichts dagegen, wenn ich das was sich hier um dieses Forum bewegt, auch mit dem kleinen gallischen Dorf vergleiche.
Hier im Forum gibt es zwar keinen Zaubertrank, dafür aber Informationen und Hinweise, die besser als jeder Zaubertrank geeignet sein können, nicht die Angriffe der Römer, wohl aber die der Berliner (Regierung, RKI usw.) und auch der WHO abzuwenden.
Wenn Du frühzeitig etwas tust (Einspruch einlegen, fragen usw.) und die Informationen, die hier im Forum zugänglich sind, intensiv durchdenkst (das geht nicht in wenigen Tagen) dann wirst Du genau so viel Angst vor einer Zwangsimpfung haben, die aus Berlin angeordnet wird, wie Obelix jemals Angst vor den Römern hatte.
Aus Deiner Frage spüre ich auch Angst. Angst ist ein schlechter Ratgeber. Angst sollte man aber nicht verdrängen, weil das auch nicht geht. Man kann aber Angst überwinden, nicht durch blinden Aktionismus, weil blinder Aktionismus nur eine Ausdrucksform der Angst ist. Aber durch eine immer weitergehende Dialektik (so nennen die geisteswissenschaftlichen Fachleute das) zwischen Handeln und Denken. Etwas tun (z. B. Einspruch einlegen) und gleichzeitig immer weiter Informationen (nicht nur aufnehmen sondern) verarbeiten. Und die Angst formt sich um in Sicherheit, die wirklichen Mut begründen kann.
Kurze Antwort auf Deine Frage: Du kannst Dich durch die Einheit von Denken, Handeln, verstehen, Informationen aufnehmen, Denken, Handeln ……… tatsächlich vor der Zwangsimpfung schützen, indem Du die Sicherheit bekommst, dass die Zwangsimpfung rechtswidrig ist.
Es nützt nichts, Dir hier nochmals die ganzen §§§ um die Ohren zu schlagen, die ich z.B. bei meiner Eingabe an die Generalbundesanwaltschaft genannt habe. Im Internetzeitalter kann man sich diese §§ leicht herunterladen und ausdrucken und dann durchdenken.
das Wesentliche hat Karl bereits beschrieben. Es lässt sich noch ergänzen, daß eine Zwangsimpfung mit allen verfügbaren Mitteln der Staatsgewalt auch umgesetzt wird. Vermutlich auch durch Einsatz von Polizei und Bundeswehr ! Die "Ärzte Zeitung" vom 07.11.05 schreibt auf der Titelseite: "Für den Fall, daß die Vogelgrippe Deutschland erreicht, sind Gegenmaßnahmen im Pandemie-Plan bis ins Detail festgelegt..." Die Namenslisten sind also bereits gedruckt ! In der gleichen Ausgabe auf Seite 12 ist zu lesen: "Wenn die Vogelgrippe Deutschland erreicht, wird es zunächst darum gehen, Tiere vorsorglich zu töten." Zunächst ! Wer danach ? Schließlich wurden 160 Millionen Impfdosen bestellt !
Wenn ich mich richtig erinnere hat der kleine David den Goliath überwunden?
Ist doch großartig, wenn Du Dich wie David fühlst, und nicht wie Goliath. Oder?
Goliath hatte, wenn ich mich richtig erinnere, Macht und Herrschaft.
David hatte nicht nur Verstand, sondern nutzte ihn auch.
Das unterscheidet David von Goliath. Das unterscheidet heute David von der Bundesregierung, vom RKI, von der WHO, von der Pharmaindustrie usw.
Goliath wurde durch David überwunden.
Ist doch großartig, wenn Du Dich wie David fühlst. Oder?
Goliath hat Macht aber nur eine, hierarchisch strukturierte Macht, die in Unterwerfung unter dem Oben gründet. Das war eine Einheit. Das war nur Eins. Gleichermaßen ist die Macht heute eine hierarchische Einheit: EIS-WHO-Bundesregierung-RKI- und am Endpunkt dann z.B. die geplante Zwangsimpfung.
Welche Chance hat Goliath auf Dauer, aber auch hochaktuell mit der Zwangs-Verblödungsimpfung, geplant für den März 2006, wenn es mehrere Davids gibt? (Vernetzung autonom handelnder Davids, z.B. über dieses Forum.) Mehrere Davids gegen einen Goliath? Welche Chance hat Goliath bei mehreren Davids die nicht unter Anweisungshierarchie stehen, sondern selbständig und eigenverantwortlich handeln, aber vernetzt sind?
„Lasst tausend Blumen blühen ….“ sagte mal ein kluger Mensch.
Der sagte auch: „Der Stein, den sie gegen andere erheben, fällt auf ihre eigenen Füße zurück.“
Wenn ich mich richtig erinnere fand David, durch Nutzung seines Verstandes, genau den entscheidenden Punkt bei Goliath, um die Herrschaft des Goliath zu überwinden.
David war alleine. In diesem Forum sind mehrere Dabvidinnen und Davids, autonom (selbständig und eigenverantworltlich) vernetzt.
Welche Chance hat Goliath, die Davidinnen und Davids zu der Verblödungsimpfung zu zwingen?
Viele Grüße von David an die Davidinnen und Davids
Nein wer ist das schon, vielleicht der Theologe Geerd Hamer.
Wenn ich mich richtig erinnere hat der kleine David den Goliath überwunden?
Ja genau und wenn ich richtig erinnere war es David mit der Steinschleuder.
Ist doch großartig, wenn Du Dich wie David fühlst, und nicht wie Goliath. Oder?
Richtig! Aber da gibt es den David vor dem Ereignis des grandiosen Sieges, immerhin ging es um Leben und Tod.
Goliath hatte, wenn ich mich richtig erinnere, Macht und Herrschaft. David hatte nicht nur Verstand, sondern nutzte ihn auch. Das unterscheidet David von Goliath. Das unterscheidet heute David von der Bundesregierung, vom RKI, von der WHO, von der Pharmaindustrie usw. Goliath wurde durch David überwunden. Ist doch großartig, wenn Du Dich wie David fühlst. Oder?
Schon aber es macht erst einmal Angst sich mit dem Unbekannten anzulegen, aber ich bleibe dabei nicht stehen, Angst ist für mich Motor nicht Lähmung.
Goliath hat Macht aber nur eine, hierarchisch strukturierte Macht, die in Unterwerfung unter dem Oben gründet. Das war eine Einheit. Das war nur Eins. Gleichermaßen ist die Macht heute eine hierarchische Einheit: EIS-WHO-Bundesregierung-RKI- und am Endpunkt dann z.B. die geplante Zwangsimpfung. Welche Chance hat Goliath auf Dauer, aber auch hochaktuell mit der Zwangs-Verblödungsimpfung, geplant für den März 2006, wenn es mehrere Davids gibt? (Vernetzung autonom handelnder Davids, z.B. über dieses Forum.) Mehrere Davids gegen einen Goliath?
Bin dabei!
Welche Chance hat Goliath bei mehreren Davids die nicht unter Anweisungshierarchie stehen, sondern selbständig und eigenverantwortlich handeln, aber vernetzt sind?
Keine!
„Lasst tausend Blumen blühen ….“ sagte mal ein kluger Mensch. Der sagte auch: „Der Stein, den sie gegen andere erheben, fällt auf ihre eigenen Füße zurück.“ Wenn ich mich richtig erinnere fand David, durch Nutzung seines Verstandes, genau den entscheidenden Punkt bei Goliath, um die Herrschaft des Goliath zu überwinden. David war alleine. In diesem Forum sind mehrere Dabvidinnen und Davids, autonom (selbständig und eigenverantworltlich) vernetzt.
Hört sich gut an.
Welche Chance hat Goliath, die Davidinnen und Davids zu der Verblödungsimpfung zu zwingen?
Das kann ich noch nicht beantworten, es fehlt mir noch ein paar Prozent vertrauen in die Zukunft.
Viele Grüße von David an die Davidinnen und Davids Karl
Gemäß § 20 Abs. 6 und 7 IfSG (Infektionsschutzgesetz) sind die zuständigen Behörden für die Anweisung einer möglichen Zwangsimpfung: 1. Das Bundesministerium für Gesundheit und soziale Sicherung, 2. Das jeweilige Landesgesundheitsministerium sowie 3. Das jeweilige Landesgesundheitsamt (alternativ: Landesverwaltungsamt).
Ich finde es daher sinnvoll, den EINSPRUCH gegen eine mögliche Zwangsimpfung an alle 3 Stellen zu schicken.
Die direkte Anschrift des Bundesministeriums für Gesundheit und soziale Sicherung ist übrigens: Bundesministerium für Gesundheit und soziale Sicherung, 53108 Bonn. Wer an die Adresse nach Berlin schreibt, wird nach Bonn weitergeleitet.
P.S.: Weil das Formular für den Einspruch gegen die Zwangsimpfung etwas schwer hier im Forum zu finden ist, habe ich es nochmal ans Ende dieses Beitrags angehängt.
habe heute bei 3 Behörden Einspruch gegen eine mögliche Zwangsimpfung eingelegt (per Einschreiben mit Rückschein bzw. persönliche Übergabe). Die Schreiben sind mit Stefan Lankas Musterschreiben erstellt und leicht modifiziert.
Das Schreiben an das Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit als Word-Dokument hängt unten an.
Ich habs auch nochmal da reingesetzt: Spezialforum Vogelgrippe -> Einige Textmuster zur Arbeitserleichterung -> Einspruch/Beschwerde, Anforderung von Beweisen.
Antwort Thüringer Ministerium für Soziales, Gesundheit und Familie.
Danke, Ministerium!
1. Man VERSICHERT mir, dass keine Zwangsmaßnahmen vorgesehen sind. 2. Eine Schutzimpfung ist rein freiwillig. 3. Virusbeweise liegen dem Ministerium nicht vor.
Gruß Christoph
P.S. Wie lädt man das Bild zum besseren Anschauen/ Ausdrucken herunter? 1. Mit der rechten Maustaste auf das untenstehende Bild klicken 2. "ZIEL speichern unter" wählen 3. Ein Fenster geht auf: Oben "Desktop" auswählen und dann unten "Speichern" klicken 4. Bild wird nun auf eigene Festplatte heruntergeladen 5. Mit der rechten Maustaste auf das heruntergeladene Bild auf dem Desktop klicken 6. "Öffnen mit.." wählen 7. "Windows Bild- und Faxanzeige" wählen 8. Jetzt ggf. ausdrucken
Habe heute Antwort vom Bundesministerium für Gesundheit bekommen .
Gruß Christoph
P.S. Wie lädt man das Bild zum besseren Anschauen/ Ausdrucken herunter? 1. Mit der rechten Maustaste auf das untenstehende Bild klicken 2. "ZIEL speichern unter" wählen 3. Ein Fenster geht auf: Oben "Desktop" auswählen und dann unten "Speichern" klicken 4. Bild wird nun auf eigene Festplatte heruntergeladen 5. Mit der rechten Maustaste auf das heruntergeladene Bild auf dem Desktop klicken 6. "Öffnen mit.." wählen 7. "Windows Bild- und Faxanzeige" wählen 8. Jetzt ggf. ausdrucken
Herrn Edwin Christian Kaiser Gerhardstr. 21 47137 Duisburg
Aviäre Influenza
Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr,
vielen Dank für Ihr Schreiben, mit dem Sie sich gegen “Zwangsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem politischen Vogelgrippegeschehen“ wenden.
Soweit Sie darin Zweifel an der Existenz eines H5N1-Virus äußern, weise ich darauf hin, dass das Vogelgrippevirus (aviäres Influenza-Virus A (H5N1)) an dem in Asien bislang über 60 Menschen verstorben sind, Gegenstand einer Vielzahl wissenschaftlicher Fachveröffentlichungen ist. Es existiert auch eine elektronenmikroskopische Aufnahme des Virus, die von einer Arbeitsgruppe um C. Goldsmith im amerikanischen Centers for Disease Control & Prevention gefertigt wurde und z.B. im Internet unter http://de.wikipedia.org/wiki/Bild:H5N1.JPG einsehbar ist (Quelle: C. Goldsmith, J. Katz und S. Zaki. Centers for Disease Control & Prevention Public Health Image Library. Image #1841). Weitere Informationen zur Vogelgrippe finden Sie z.B. auf den Internetseiten des Robert Koch-Institutes unter http://www.rki.de in der Rubrik Infektionskrankheiten von A-Z.
Die für den Schutz der öffentlichen Gesundheit zuständigen Behörden u.a. in Deutschland, aber auch in Europa und auf internationaler Ebene (Weltgesundheitsorganisation) haben entsprechend ihrem Auftrag und ihrer Verantwortung Vorbereitung für den Fall getroffen, dass der Erreger der Vogelgrippe durch eine genetische Veränderung das Potenzial erlangt, unter Menschen eine Influenza-Pandemie auszulösen.
Grundlage für die im Falle einer Influenza-Pandemie zu treffenden Maßnahmen sind insbesondere die Regelungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) Nach § 20 Abs. 6,7 IfSG kann eine Verordnung erlassen werden, mit der bedrohte Teile der Bevölkerung zur Teilnahme an Schutzimpfungen oder anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe verpflichtet werden können, wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen auftritt und mit ihrer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist. Die konkreten Planungen des Bundes (und der Länder) für den Fall einer Influenza-Pandemie umfassen nicht den Erlass einer solchen Verordnung auf der Grundlage des §§ 20 Abs 6,7 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Dies gilt auch für Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe. Die bei den Ländern vorhandenen bzw. noch zu beschaffenden Vorräte antiviraler Arzneimittel (z.B. Tamiflu) sind zwar auch für Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe geeignet. Die Vorräte sind jedoch für Therapiezwecke, d.h. für die Heilbehandlung von Erkrankten bestimmt. Eine Heilbehandlung ist freiwillig und kann auch auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes nicht angeordnet werden (§ 28 Abs. 1 Satz 3 IfSG) Um den von Erkrankten ausgehenden Infektionsgefahren zu begegnen, besteht stattdessen insbesondere die Möglichkeit der Anwendung von Schutzmaßnahmen nach §§ 28 ff IfSG (z.B. Quarantäne) durch die zuständigen Landesbehörden.
Der von Ihnen geltend gemachte Rechtsbehelf (“Einspruch“ bzw. “Beschwerde“) geht somit insgesamt ins Leere und ist zurückzuweisen.
Ich hoffe, Sie im Hinblick auf die von Ihnen geäußerten Bedenken zu Ihrer Zufriedenheit Informiert zu haben.
Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Gez. PD Dr. Kramer, MPH
Es existiert auch eine elektronenmikroskopische Aufnahme des Virus, die von einer Arbeitsgruppe um C. Goldsmith im amerikanischen Centers for Disease Control & Prevention gefertigt wurde und z.B. im Internet unter http://de.wikipedia.org/wiki/Bild:H5N1.JPG einsehbar ist
Ich kann unter dem Link kein H5N1 Virus Bild finden!
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