Befindet sich die "BRD" unlegitimiert in der Auflösung?

Plagiat aus:http://www.geistig-frei.com/forum/index....27784#msg127784

An alle Freunde und Bekannten,

in letzter Zeit habe ich hin und wieder für euch etwas merkwürdige Mails versendet,

die von Unwissenden mit Stirnrunzeln und Kopfschütteln aufgenommen wurden.

Es ist auch vorgekommen, dass mich Leute verbal beschimpft haben.

Tja, von so was lasse ich mich nicht beirren.

Denn jetzt bekommt Ihr was auf die Augen das sich gewaschen hat.

Unten habe ich kleine Beispiele hinzugefügt was die Gesetzesänderungen bedeuten.

In den Gesetzesänderungen gibt es natürlich noch viele weitere wichtige Änderungen.

Insgesamt hat die BRD in der letzten April Woche 2006 ca. 480 Gesetze aufgelöst.

BRD-Präsidenten Köhler kündigte im TV am 23 Mai 2006 an, daß weitere Auflösungen folgen.

Ich sage euch, die BRD wird nach meiner Meinung, bald aufgelöst sein.

Ich schätze mal vorsichtig noch dieses Jahr.

Z.B. - Im Saarland wurde das Bundesrecht bereits aufgehoben.

Artikel 1 bis 3

Bundesministerium der Justiz Referat IV A 3 Referentenentwurf vom 05 Mai 2006

Original HTML unter: http://www.bmj.bund.de/media/archive/1212.pdf

Hauptseite der untenstehenden Funde

Bundesministerium der Justiz

Einfach dann auf AKTUALITÄTENDIENST klicken und schon könnt Ihr alles finden.

Original HTML unter: http://www.gesetze-im-internet.de/aktuDienst.html

Z.B. – Im Saarland wurde das Beamtenrecht des Bundes aufgehoben.

Artikel 22

- BGBI I 2006, 334

Erstes Gesetz über Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des

Bundesministeriums des Inneren vom 19 Februar 2006

Original HTML unter: http://217.160.60.235/BGBL/bgbl1f/bgbl106s0334.pdf

Z.B. – Das Arbeitsvermittlung und Arbeitslosen Gesetz wurde Aufgehoben

Es besteht keine Pflicht mehr Arbeitslosengeld zu bezahlen bzw. keine Rechte Arbeitslosengeld zu bekommen.

Artikel 42

Dies wurde von der Bundesanstalt für Arbeit in Nürnberg bestätigt.

Weitere nette Artikel z.B. 16, 19, 21 usw.

- BGBl I 2006, 866

Erstes Gesetz zur Bereinigung des Bundesrechts im Zuständigkeitsbereich des

Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie und im Zuständigkeitsbereich des

Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 19 April 2006

Original HTML unter: http://217.160.60.235/BGBL/bgbl1f/bgbl106s0894.pdf

Z.B. – Im Einführungsgesetz der Strafprozeßordnung wurde die §§ 1und 5 gestrichen.

In § 1 ist der Geltungsbereich für die benannte Strafprozeßordnung der BRD gelistet.

Ohne Geltungsbereich keine Strafprozeßordnung und somit keine Befugnisse mehr für alle BRD Richter, Prozesse zu führen.

Wenn ein „Einführungsgesetz“ gestrichen wir, ist auch das Gesetz das eingeführt worden ist, ebenfals erloschen.

Artikel 67

Z.B. – Im Bürgerlichen Gesetzbuch wurde das Wort „BUNDESSTAAT“ gestrichen und ersetzt.

Die BRD war nie ein Staat sondern eine Verwaltungsbehörde.

Artikel 123

Z.B. – Alle Wörter mit „Deutsches Reich“ wurden gestrichen und ersetzt.

Anweisung der US Außenministerin Rice, damit klargestellt ist, daß die BRD nicht Rechtsnachfolgerin des

Länderbundes Deutsches Reich ist und nie war.

- BGBI I 2006, 866, 891

Gesetz über Nichtanwendung von Maßgaben des Einigungsvertrages im Zuständigkeitsbereich des

Bundesministeriums des Justiz vom 19 April 2006

Original HTML unter: http://217.160.60.235/BGBL/bgbl1f/bgbl106s0866.pdf

EIGENER TEXT HIERZU:

Verfasst am: 04.06.2006, 13:06 Titel: Deutschland ist kein souveräner Staat

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Deutschland ist kein souveräner Staat

Über den werten Häuptern von allen Umerzogenen, Leichtgläubigen, Kulturflüchtlingen und sonstigen "Geistig Zugereisten" möge wenigsten zu Pfingsten der Geist der Wahrheit schweben! Und diese Wahrheit lautet, daß Deutschland KEIN souveräner Staat ist!

1) Am 12. September 1990 wurde zwar vorläufig in dem "Zwei-plus-Vier-Vertrag" im Artikel 7 vollmundig die uneingeschränkte Souveränität der "BRD" festgegstellt.

2) Diese Souveränitätsklausel wurde aber bereits 15 Tage später in einer seperaten "Vereinbarung" vom 27/28 September 1990 klammheimlich wieder "eingesammelt"

Quelle:Bundesgesetzblatt II Seite 1386

Genaueres und Ausfürliches hierzu auch auf den Seiten 62 und 63 im Schreiben von Frau Sylvia Stolz an das Oberlandesgericht Karlsruhe vom 10. April 2006
Quelle:
forum.com/lager/Sylvia_Stolz_sofortige_Beschwerde_10_04_2006.pdf